{"id":1626,"date":"2023-06-04T14:04:31","date_gmt":"2023-06-04T12:04:31","guid":{"rendered":"https:\/\/baerdel.de\/maerchen\/?p=1626"},"modified":"2023-06-05T16:56:45","modified_gmt":"2023-06-05T14:56:45","slug":"kulles-fakten-ueber-die-nato","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/baerdel.de\/maerchen\/2023\/06\/kulles-fakten-ueber-die-nato\/","title":{"rendered":"Kulles Fakten \u00fcber die NATO"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Von P. D. Kulle<sup class=\"modern-footnotes-footnote \" data-mfn=\"1\" data-mfn-post-scope=\"00000000000002250000000000000000_1626\"><a href=\"javascript:void(0)\"  role=\"button\" aria-pressed=\"false\" aria-describedby=\"mfn-content-00000000000002250000000000000000_1626-1\">1<\/a><\/sup><span id=\"mfn-content-00000000000002250000000000000000_1626-1\" role=\"tooltip\" class=\"modern-footnotes-footnote__note\" tabindex=\"0\" data-mfn=\"1\">Nun ja. Da meine Sekret\u00e4rin sich diesem Thema verweigert hat, habe ich mich bei den folgenden Ausf\u00fchrungen weitgehend der Copy-Paste-Technik bedient. Vroniplag et alii sind herzlich eingeladen, f\u00fcndig zu werden. Ich erhebe keinen Anspruch auf die Autorenschaft, sondern danke stattdessen Wikipedia.<\/span><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>\u2013 Kalter Krieg<\/strong><br \/><strong>\u2013 Nach der Friedensdividende<\/strong><br \/><strong>\u2013 Versprechungen, Erwartungen und Bef\u00fcrchtungen<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Kalter Krieg<\/strong><br \/>Bereits in der Endphase des Zweiten Weltkriegs kam es zwischen den Westalliierten und der Sowjetunion zu Spannungen \u00fcber die Entwicklung einer europ\u00e4ischen Friedensordnung. Europa wurde zum geostrategischen Spielfeld.<br \/>Die Sowjetunion war bestrebt, eine Einflusssph\u00e4re sozialistischer Satellitenstaaten zu schaffen. So kam es zur Errichtung sozialistischer bzw. kommunistischer<sup class=\"modern-footnotes-footnote \" data-mfn=\"2\" data-mfn-post-scope=\"00000000000002250000000000000000_1626\"><a href=\"javascript:void(0)\"  role=\"button\" aria-pressed=\"false\" aria-describedby=\"mfn-content-00000000000002250000000000000000_1626-2\">2<\/a><\/sup><span id=\"mfn-content-00000000000002250000000000000000_1626-2\" role=\"tooltip\" class=\"modern-footnotes-footnote__note\" tabindex=\"0\" data-mfn=\"2\">will sagen: stalinistischer<\/span> Regimes in den osteurop\u00e4ischen Staaten Polen, Albanien, Bulgarien, Ungarn, Tschechoslowakei und Rum\u00e4nien. Ihnen war de facto die Souver\u00e4nit\u00e4t zugunsten der Sowjetunion entzogen. Au\u00dferdem musste Finnland im Waffenstillstand von Moskau 1944 gro\u00dfe Gebiete an die Sowjetunion abtreten, seine Beziehungen zum Deutschen Reich abbrechen und 1948 mit der Sowjetunion ein \u201eFreundschafts- und Kooperationsabkommen\u201c abschlie\u00dfen.<br \/>Die USA hielten dagegen: Am 12. M\u00e4rz 1947 gab der US-amerikanische Pr\u00e4sident Harry S. Truman vor dem US-Kongress eine Erkl\u00e4rung ab, die als Truman-Doktrin bekannt wurde. Nach dieser Doktrin sollte es zum au\u00dfenpolitischen Grundsatz der Vereinigten Staaten von Amerika werden, \u201efreien V\u00f6lkern beizustehen, die sich der angestrebten Unterwerfung durch bewaffnete Minderheiten oder durch \u00e4u\u00dferen Druck widersetzen\u201c. Die Expansion der Sowjetunion sollte also aufgehalten werden. Im Fall von B\u00fcrgerkriegen wollte man die pro-westliche Seite unterst\u00fctzen.<sup class=\"modern-footnotes-footnote \" data-mfn=\"3\" data-mfn-post-scope=\"00000000000002250000000000000000_1626\"><a href=\"javascript:void(0)\"  role=\"button\" aria-pressed=\"false\" aria-describedby=\"mfn-content-00000000000002250000000000000000_1626-3\">3<\/a><\/sup><span id=\"mfn-content-00000000000002250000000000000000_1626-3\" role=\"tooltip\" class=\"modern-footnotes-footnote__note\" tabindex=\"0\" data-mfn=\"3\">Unter Berufung auf die Truman-Doktrin unterst\u00fctzten die USA die Royalisten im Griechischen B\u00fcrgerkrieg, S\u00fcdkorea im Krieg gegen den kommunistischen Norden und Frankreich im Indochinakrieg.<\/span><br \/>Die Truman-Doktrin bedeutete das Ende der amerikanischen Kriegskoalition mit der Sowjetunion und markierte den Beginn des Kalten Krieges. Mit ihr begann das finanzielle Engagement der USA in der Containment-Politik.<br \/>Als wichtiger Bestandteil der Containment-Politik erwies sich der Marshallplan mit dem Ziel, die europ\u00e4ischen L\u00e4nder mit der US-Wirtschaft zu vernetzen, ihr neue M\u00e4rkte zu \u00f6ffnen und somit eine \u00dcbernahme Westeuropas durch die Sowjetunion zu verhindern, also Westeuropa selbst zu \u00fcbernehmen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die NATO (North Atlantic Treaty Organization)<br \/>Der Nordatlantikpakt wurde am 4. April 1949 im Zuge der Eind\u00e4mmungspolitik der USA gegen die Sowjetunion geschlossen. Gr\u00fcndungsmitglieder waren Belgien, D\u00e4nemark (mit Gr\u00f6nland), Frankreich (mit den franz\u00f6sischen Gebieten in Algerien), Vereinigtes K\u00f6nigreich (mit Malta), Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal und die USA. In der Pr\u00e4ambel des Vertrages bekennen sich die Mitglieder zu Frieden, Demokratie<sup class=\"modern-footnotes-footnote \" data-mfn=\"4\" data-mfn-post-scope=\"00000000000002250000000000000000_1626\"><a href=\"javascript:void(0)\"  role=\"button\" aria-pressed=\"false\" aria-describedby=\"mfn-content-00000000000002250000000000000000_1626-4\">4<\/a><\/sup><span id=\"mfn-content-00000000000002250000000000000000_1626-4\" role=\"tooltip\" class=\"modern-footnotes-footnote__note\" tabindex=\"0\" data-mfn=\"4\">Mit der Aufnahme Portugals wurde das Postulat der Demokratie schon bei der Gr\u00fcndung verletzt. Weil eine Milit\u00e4rbasis auf den Azoren von geostrategischer Bedeutung war, wurde ein Land aufgenommen, das erst 1974 die Diktatur \u00fcberwand.<\/span>, Freiheit und der Herrschaft des Rechts.<br \/>Die NATO ordnete sich den Vereinten Nationen unter. Der Nordatlatikvertrag beruht auf Artikel 51 der UN-Charta. Das hei\u00dft, im Falle eines Angriffskriegs gegen ein Mitgliedsland ist Selbstverteidigung erlaubt, solange der UN-Sicherheitsrat nicht t\u00e4tig wurde.<br \/>Am 18. Februar 1952 wurden Griechenland und die T\u00fcrkei in die NATO aufgenommen.<br \/>Im Zuge der Westintegration der Bundesrepublik Deutschland wurde diese zum Beitritt eingeladen, der am 9. Mai 1955 feierlich vollzogen wurde.<br \/>F\u00fcnf Tage sp\u00e4ter, am 14. Mai, wurde in der Folge dieses NATO-Beitritts der Warschauer Pakt gegr\u00fcndet.<br \/>Zur Au\u00dfenpolitik der USA nach dem Ende des II. Weltkriegs hat sich der britische Dramatiker Harold Pinter in seiner Nobelpreisrede 2005 treffend ge\u00e4u\u00dfert:<br \/>\u201eNach dem Ende des 2. Weltkriegs unterst\u00fctzten die Vereinigten Staaten jede rechtsgerichtete Milit\u00e4rdiktatur auf der Welt, und in vielen F\u00e4llen brachten sie sie erst hervor. Ich verweise auf Indonesien, Griechenland, Uruguay, Brasilien, Paraguay, Haiti, die T\u00fcrkei, die Philippinen, Guatemala, El Salvador und nat\u00fcrlich Chile<sup class=\"modern-footnotes-footnote \" data-mfn=\"5\" data-mfn-post-scope=\"00000000000002250000000000000000_1626\"><a href=\"javascript:void(0)\"  role=\"button\" aria-pressed=\"false\" aria-describedby=\"mfn-content-00000000000002250000000000000000_1626-5\">5<\/a><\/sup><span id=\"mfn-content-00000000000002250000000000000000_1626-5\" role=\"tooltip\" class=\"modern-footnotes-footnote__note\" tabindex=\"0\" data-mfn=\"5\">Die Liste der amerikanischen Staaten ist unvollst\u00e4ndig.<\/span>. Die Schrecken, die Amerika Chile 1973 zuf\u00fcgte, k\u00f6nnen nie ges\u00fchnt und nie verziehen werden. In diesen L\u00e4ndern hat es Hunderttausende von Toten gegeben. Hat es sie wirklich gegeben? Und sind sie wirklich alle der US-Au\u00dfenpolitik zuzuschreiben? Die Antwort lautet ja, es hat sie gegeben, und sie sind der amerikanischen Au\u00dfenpolitik zuzuschreiben. Aber davon wei\u00df man nat\u00fcrlich nichts. Es ist nie passiert. Nichts ist jemals passiert. Sogar als es passierte, passierte es nicht. Es spielte keine Rolle. Es interessierte niemand. Die Verbrechen der Vereinigten Staaten waren systematisch, konstant, infam, unbarmherzig, aber nur sehr wenige Menschen haben wirklich dar\u00fcber gesprochen. Das muss man Amerika lassen. Es hat weltweit eine ziemlich k\u00fchl operierende Machtmanipulation betrieben, und sich dabei als Streiter f\u00fcr das universelle Gute geb\u00e4rdet. Ein gl\u00e4nzender, sogar geistreicher, \u00e4u\u00dferst erfolgreicher Hypnoseakt.\u201c<br \/>Die ordnende Politik der USA in ihrem Hinterhof und dar\u00fcber hinaus wurden also, Pinter zufolge, kaum zur Kenntnis genommen<sup class=\"modern-footnotes-footnote \" data-mfn=\"6\" data-mfn-post-scope=\"00000000000002250000000000000000_1626\"><a href=\"javascript:void(0)\"  role=\"button\" aria-pressed=\"false\" aria-describedby=\"mfn-content-00000000000002250000000000000000_1626-6\">6<\/a><\/sup><span id=\"mfn-content-00000000000002250000000000000000_1626-6\" role=\"tooltip\" class=\"modern-footnotes-footnote__note\" tabindex=\"0\" data-mfn=\"6\">Jedenfalls nicht in der breiten \u00d6ffentlichkeit im Westen.<\/span>. Anders verhielt es sich mit der Ordnungspolitik der Sowjetunion in ihrem Einflussbereich: Die Niederschlagung der Protestbewegung in der DDR 1953, die gewaltsame Beendigung des Volksaufstands in Ungarn 1956 und die Absetzung der reformsozialistischen Regierung der CSSR 1968 l\u00f6sten in der westlichen ver\u00f6ffentlichten \u2013 und vielleicht auch \u00f6ffentlichen \u2013 Meinung Entsetzen aus.<br \/>Ein Tabu zeigte sich 1962: Die USA lie\u00dfen sich nicht zu nahe kommen. Als die Sowjetunion versuchte, Raketen, die in k\u00fcrzester Zeit die USA h\u00e4tten erreichen k\u00f6nnen, auf Kuba zu stationieren, drohte Pr\u00e4sident Kennedy mit allen denkbaren Konsequenzen, und der sowjetische Machthaber Chruschtschow sah sich gezwungen, nachzugeben.<br \/>Mit dem Fall des Eisernen Vorhangs im Jahr 1989 beziehungsweise der Aufl\u00f6sung des Ostblocks im Jahr 1991 \u00e4nderte sich die geopolitische Lage grundlegend.<br \/>Am 12. September 1990 wurde der Zwei-plus-Vier-Vertrag, ein Staatsvertrag in Bezug auf Deutschland, von Vertretern beider deutscher Staaten und der vier Siegerm\u00e4chte des Zweiten Weltkriegs unterzeichnet. Er ebnete den Weg zur Wiedervereinigung Deutschlands und der Aufl\u00f6sung der Deutschen Demokratischen Republik.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Nach der Friedensdividende<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Partnerschaft f\u00fcr den Frieden (Partnership for Peace; PfP) ist eine 1994 von der NATO ins Leben gerufene Verbindung zur milit\u00e4rischen Zusammenarbeit mit zun\u00e4chst 19 europ\u00e4ischen und asiatischen Staaten, die keine NATO-Mitglieder sind.<br \/>Zu den Staaten, die das Rahmendokument unterzeichnet haben, geh\u00f6ren die ehemaligen Sowjetrepubliken<br \/>Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan, Moldau, Russland (unterzeichnet 2004, ratifiziert von der Duma im Mai 2007), Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine und Usbekistan<sup class=\"modern-footnotes-footnote \" data-mfn=\"7\" data-mfn-post-scope=\"00000000000002250000000000000000_1626\"><a href=\"javascript:void(0)\"  role=\"button\" aria-pressed=\"false\" aria-describedby=\"mfn-content-00000000000002250000000000000000_1626-7\">7<\/a><\/sup><span id=\"mfn-content-00000000000002250000000000000000_1626-7\" role=\"tooltip\" class=\"modern-footnotes-footnote__note\" tabindex=\"0\" data-mfn=\"7\">Allesamt junge Staaten, \u00fcberwiegend aus dem \u201eKernbestand\u201c der ehemaligen Sowjetunion, in denen Verteidigungsstrukturen nach westlichen Standards aufgebaut werden sollten.<\/span>, die ehemaligen jugoslawischen Republiken Bosnien und Herzegowina und Serbien, die Schweiz<sup class=\"modern-footnotes-footnote \" data-mfn=\"8\" data-mfn-post-scope=\"00000000000002250000000000000000_1626\"><a href=\"javascript:void(0)\"  role=\"button\" aria-pressed=\"false\" aria-describedby=\"mfn-content-00000000000002250000000000000000_1626-8\">8<\/a><\/sup><span id=\"mfn-content-00000000000002250000000000000000_1626-8\" role=\"tooltip\" class=\"modern-footnotes-footnote__note\" tabindex=\"0\" data-mfn=\"8\">Mit der Schweiz und auch mit Schweden gelang es, neutrale Staaten strukturell, wenn auch nicht offiziell organisatorisch einzubinden.<\/span>, die EU-Staaten Irland, Malta, \u00d6sterreich und Schweden<sup class=\"modern-footnotes-footnote \" data-mfn=\"9\" data-mfn-post-scope=\"00000000000002250000000000000000_1626\"><a href=\"javascript:void(0)\"  role=\"button\" aria-pressed=\"false\" aria-describedby=\"mfn-content-00000000000002250000000000000000_1626-9\">9<\/a><\/sup><span id=\"mfn-content-00000000000002250000000000000000_1626-9\" role=\"tooltip\" class=\"modern-footnotes-footnote__note\" tabindex=\"0\" data-mfn=\"9\">Interessant ist, wer hier fehlt. Die L\u00e4nder, die 1997 ff und 2002 ff NATO-Mitglieder wurden, sind nicht dabei. Mit Polen, Ungarn Tschechien (ab 1997) und Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rum\u00e4nien, der Slowakei und Slowenien (ab 2002) r\u00fcckt die NATO Russland deutlich n\u00e4her.<\/span>.<br \/>Am 1. Januar 1995 wurden die in Ostdeutschland stationierten Einheiten der Bundeswehr (zu dem Zeitpunkt rund 50.000 Soldaten) in die B\u00fcndnisstruktur der NATO integriert.<br \/>Im Mai 1997 wurde in Paris die Grundakte \u00fcber gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen NATO und der Russischen F\u00f6deration vereinbart, die eine Voraussetzung f\u00fcr die NATO-Osterweiterung war. NATO und Russland bezeichneten sich darin nicht l\u00e4nger als Gegner.<br \/>Die russische Verfassungskrise (Machtkampf zwischen dem Pr\u00e4sidenten Jelzin und dem Parlament 1993) und russische Milit\u00e4raktionen, die Separatismusbestrebungen gewaltsam unterbanden, darunter der Erste Tschetschenienkrieg (1994\u20131996), der Transnistrienkrieg (seit 1990) und der Krieg in Abchasien (1992\/1993), veranlassten die mittel- und osteurop\u00e4ischen L\u00e4nder, insbesondere diejenigen mit eigenen Erinnerungen an \u00e4hnliche sowjetische Offensiven, auf eine NATO-Beitrittserkl\u00e4rung zu dr\u00e4ngen, um ihre langfristige Sicherheit zu gew\u00e4hrleisten.<br \/>Ein Beitritt zur NATO geschieht auf Antrag des jeweiligen Staates, nach Pr\u00fcfung des Antrags l\u00e4dt die NATO zu Beitrittsverhandlungen ein. In der NATO besteht allerdings der Grundkonsens, kein Land als Mitglied in die Allianz aufzunehmen, das sich in einer Konfliktsituation befindet.<br \/>Auf dem NATO-Gipfel in Madrid 1997 wurde Polen, Ungarn und Tschechien ein NATO-Beitritt angeboten. Nach der Ratifizierung der Beitrittsurkunden wurde ihr Beitritt am 12. M\u00e4rz 1999 wirksam. Die Slowakei folgte 2004.<br \/>Ebenfalls 1997 wurde mit der Ukraine eine NATO-Ukraine-Charta \u00fcber eine \u201ebesondere Partnerschaft\u201c vereinbart.<br \/>Beim Gipfeltreffen in Prag im November 2002 lud die NATO Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rum\u00e4nien, die Slowakei und Slowenien zu Beitrittsgespr\u00e4chen ein. Auf dem Istanbuler Gipfel im M\u00e4rz 2004 traten diese sieben L\u00e4nder der NATO bei. Insbesondere die drei baltischen Staaten trieben ihre NATO-Ambitionen mit hoher Intensit\u00e4t voran, da sie davon ausgingen, das historische Fenster f\u00fcr einen Beitritt k\u00f6nnte sich schnell wieder schlie\u00dfen.<br \/>Im April 2004, wenige Tage nach dem Beitritt der baltischen Staaten, erkl\u00e4rte Putin w\u00e4hrend einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Gerhard Schr\u00f6der: \u201eHinsichtlich der Nato-Erweiterung haben wir keine Sorgen mit Blick auf die Sicherheit der Russischen F\u00f6deration.\u201c Bei einem Besuch des NATO-Generalsekret\u00e4rs sechs Tage sp\u00e4ter sagte Putin, jedes Land habe das Recht, seine eigene Form der Sicherheit zu w\u00e4hlen.<br \/>Die NATO stufte Serbien 2007 als m\u00f6glichen Beitrittskandidaten ein.<br \/>Beim NATO-Gipfel in Bukarest im April 2008 wurde der Beitritt Albaniens und Kroatiens offiziell beschlossen.<br \/>Bei ihrem Treffen in Br\u00fcssel am 3. Dezember 2009 erkl\u00e4rten die Au\u00dfenminister der 28 NATO-Mitgliedstaaten Montenegro zum Beitrittskandidaten. Der Beitritt als 29. Mitgliedsland wurde schlie\u00dflich 2017 vollzogen.<br \/>2014 annektierte Russland die Halbinsel Krim und beanspruchte Gebiete im Donbass im S\u00fcdosten der Ukraine. Mit Unterzeichnung durch Pr\u00e4sident Putin trat am 31. Dezember 2015 Ukas 683 und damit eine neue Milit\u00e4rdoktrin in Kraft, welche erstmals die USA sowie deren Alliierte, die NATO und die EU als Bedrohung f\u00fcr Russland und seine Nachbarn benannte.<br \/>Im Juli 2018 lud die NATO Nordmazedonien offiziell zu Beitrittsgespr\u00e4chen ein. Nach der Ratifizierung durch die Mitgliedsstaaten trat Nordmazedonien 2020 der NATO als 30. Mitglied bei. Russland hatte zuvor versucht, den Beitritt zu verhindern.<br \/>Bosnien und Herzegowina ist ebenfalls an einer Mitgliedschaft interessiert.<br \/>Georgien m\u00f6chte \u2013 wie die Ukraine \u2013 ebenfalls so bald wie m\u00f6glich der NATO beitreten; Russland lehnt dies ab.<br \/>Am 7. Februar 2019 verankerte die Werchowna Rada in der Verfassung der Ukraine die strategische Orientierung des Staates zum vollst\u00e4ndigen Beitritt zur NATO sowie zur Europ\u00e4ischen Union. Dies war f\u00fcr Russland einer der offiziell vertretenen Kriegsgr\u00fcnde f\u00fcr den \u00dcberfall auf die Ukraine im Februar 2022.<br \/>Da die Ukraine (wie auch Georgien) sich in einer \u201eKonfliktsituation\u201c befindet, ist ein NATO-Beitritt nach aktueller Rechtslage nicht m\u00f6glich.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Versprechungen, Erwartungen und Bef\u00fcrchtungen<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Im Nachhinein will es, wie immer, keiner gewesen sein. Offizielle Dokumente \u00fcber Absichtserkl\u00e4rungen und Versprechen gibt es nicht. Wem will man glauben?<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Am 31. Januar 1990 sagte der deutsche Au\u00dfenminister Hans-Dietrich Genscher in einem Vortrag in der Akademie Tutzing:<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eSache der NATO ist es, eindeutig zu erkl\u00e4ren: Was immer im Warschauer Pakt geschieht, eine Ausdehnung des Nato-Territoriums nach Osten, das hei\u00dft, n\u00e4her an die Grenzen der Sowjetunion heran, wird es nicht geben. (\u2026) Der Westen muss auch der Einsicht Rechnung tragen, dass der Wandel in Osteuropa und der deutsche Vereinigungsprozess nicht zu einer Beeintr\u00e4chtigung der sowjetischen Sicherheitsinteressen f\u00fchren d\u00fcrfen.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Zwei Tage sp\u00e4ter gaben der deutsche und der US-amerikanische Au\u00dfenminister, Genscher und Baker, in Washington nach einem zweist\u00fcndigen Treffen kurze Statements und beantworteten Fragen der anwesenden Pressevertreter. Genscher bemerkte u.&nbsp;a.:<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eWir waren uns einig, dass nicht die Absicht besteht, das NATO-Verteidigungsgebiet auszudehnen nach Osten. Das gilt \u00fcbrigens nicht nur in Bezug auf die DDR, die wir nicht einverleiben wollen, sondern das gilt ganz generell.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u00c4hnlich \u00e4u\u00dferten sich Helmut Kohl und der damalige NATO-Generalekret\u00e4t W\u00f6rner.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Sowjetunion lehnte Genschers Tutzinger Position ab.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">So erkl\u00e4rte der sowjetische Au\u00dfenminister Schewardnadse im Gespr\u00e4ch mit dem Vorsitzenden der DDR-SPD, Ibrahim B\u00f6hme, am 2. M\u00e4rz 1990, da\u00df die Variante, das vereinigte Deutschland in die NATO aufzunehmen, oder auch das &#8218;Geschenk&#8216; Genschers, keine Truppen der NATO auf dem Territorium der DDR zu stationieren, nicht durchkommen wird.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Am 12. September 1990 wurde der Zwei-plus-Vier-Vertrag zwischen den beiden deutschen Staaten und den vier alliierten Siegerm\u00e4chten unterzeichnet. Der deutsche Diplomat J\u00fcrgen Chrobog notierte dazu sechs Monate sp\u00e4ter: \u201eWir haben in den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen deutlich gemacht, dass wir die NATO nicht \u00fcber die Elbe<sup class=\"modern-footnotes-footnote \" data-mfn=\"10\" data-mfn-post-scope=\"00000000000002250000000000000000_1626\"><a href=\"javascript:void(0)\"  role=\"button\" aria-pressed=\"false\" aria-describedby=\"mfn-content-00000000000002250000000000000000_1626-10\">10<\/a><\/sup><span id=\"mfn-content-00000000000002250000000000000000_1626-10\" role=\"tooltip\" class=\"modern-footnotes-footnote__note\" tabindex=\"0\" data-mfn=\"10\">Die Aussage in Bezug auf die Elbe ist umstritten. M\u00f6glicherweise hat Chrobog die Oder genannt. Das Fazit in Bezug auf Polen e.a. bleibt dasselbe.<\/span> hinaus ausdehnen. Wir k\u00f6nnen daher Polen und den anderen keine NATO-Mitgliedschaft anbieten.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Beim Besuch des russischen parlamentarischen Sicherheitsausschusses bei der NATO vom 29. Juni bis zum 2. Juli 1991 betonte W\u00f6rner am 1. Juli 1991, der NATO-Rat und er seien gegen die Erweiterung der NATO, 13 von 16 NATO-Mitgliedern w\u00fcrden diesen Standpunkt unterst\u00fctzen. \u201eIn naher Zukunft werde er sich bei seinem Treffen mit L. Walesa und dem rum\u00e4nischen Staatschef A. Iliescu gegen einen NATO-Beitritt Polens und Rum\u00e4niens aussprechen, was er zuvor bereits gegen\u00fcber Ungarn und der Tschechoslowakei erkl\u00e4rt habe. \u201eWir sollten (\u2026) nicht zulassen, dass die UdSSR von der Europ\u00e4ischen Gemeinschaft isoliert wird.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Im Mai 1992 erkl\u00e4rten Havel, Wa\u0142\u0119sa and Antall f\u00fcr die Visegrad-Staaten das Ziel, in die NATO aufgenommen zu werden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Russlands Pr\u00e4sident Boris Jelzin schrieb am 15. September 1993 \u2013 als Polen, Ungarn und Tschechien auf eine Aufnahme in die NATO dr\u00e4ngten \u2013 an US-Pr\u00e4sident Clinton, dass der \u201eGeist\u201c des Zwei-plus-Vier-Vertrages die M\u00f6glichkeit ausschlie\u00dfe, die NATO nach Osten auszudehnen. Jelzin erw\u00e4hnt die Sicherheitsgarantien, die die russische Seite seiner Auffassung nach w\u00e4hrend der Verhandlungen \u00fcber die deutsche Einheit erhalten hatte.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Am 5. Dezember 1994 kritisierte Jelzin die Pl\u00e4ne der Osterweiterung der NATO, diese Kritik wurde am 6. Dezember 1994 auf der Titelseite der New York Times ver\u00f6ffentlicht. Jelzin warf der \u201eherrschs\u00fcchtigen\u201c USA vor, sie w\u00fcrde durch die NATO-Erweiterung versuchen, den Kontinent erneut zu spalten.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">In einem offenen Brief an den Pr\u00e4sidenten der USA, Bill Clinton, vom 26.&nbsp;Juni 1997 \u00e4u\u00dferten mehr als 40 ehemalige Senatoren, Regierungsmitglieder, Botschafter, Abr\u00fcstungs- und Milit\u00e4rexperten ihre Bedenken gegen\u00fcber der von ihm geplanten Osterweiterung der NATO und forderten ihre Aussetzung<sup class=\"modern-footnotes-footnote \" data-mfn=\"11\" data-mfn-post-scope=\"00000000000002250000000000000000_1626\"><a href=\"javascript:void(0)\"  role=\"button\" aria-pressed=\"false\" aria-describedby=\"mfn-content-00000000000002250000000000000000_1626-11\">11<\/a><\/sup><span id=\"mfn-content-00000000000002250000000000000000_1626-11\" role=\"tooltip\" class=\"modern-footnotes-footnote__note\" tabindex=\"0\" data-mfn=\"11\">Zu den Unterzeichnern geh\u00f6rte u. a. Paul Nitze, Reagans Abr\u00fcstungsdunterh\u00e4ndler, Robert McNamara, Verteidigungsminister a.D., und James D. Watkins, ehemaliger Direktor der CIA.<\/span>. Der Brief bezeichnet die Beitrittsangebote der NATO 1997 als \u201epolitischen Irrtum von historischen Ausma\u00dfen\u201c.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Unterzeichner bef\u00fcrchteten, dass die Sicherheit und Stabilit\u00e4t Europas in Gefahr sei, und begr\u00fcndeten dies unter anderem mit dem Argument, in Russland werde die NATO-Osterweiterung, die von allen politischen Kr\u00e4ften abgelehnt wird, die undemokratische Opposition st\u00e4rken und die Reformkr\u00e4fte schw\u00e4chen. Russland werde dazu gebracht, die Vereinbarungen nach dem Ende des Kalten Krieges infrage zu stellen und Widerstand gegen die Abr\u00fcstungsvertr\u00e4ge zu mobilisieren.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Madeleine Albright vermerkt zum Jahr 1997 in ihrer Autobiografie \u201aMadame Secretary\u2018: \u201eDer russische Pr\u00e4sident Boris Jelzin und seine Landsleute lehnten die Erweiterung strikt ab, da sie darin eine Strategie sahen, die ihre Verwundbarkeit ausnutzen und die europ\u00e4ische Trennlinie nach Osten verschieben w\u00fcrde, wodurch sie isoliert blieben.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Entscheidung der Regierung Clinton, die NATO bis zu den Grenzen Russlands zu erweitern, wurde von dem Historiker und Diplomaten George F. Kennan 1997 als \u201everh\u00e4ngnisvollster Fehler der amerikanischen Politik in der \u00c4ra nach dem Kalten Krieg\u201c beurteilt, weil \u201ediese Entscheidung erwarten lasse, dass die nationalistischen, antiwestlichen und militaristischen Tendenzen in der Meinung Russlands entz\u00fcndet werden; dass sie einen sch\u00e4dlichen Einfluss auf die Entwicklung der Demokratie in Russland haben, dass sie die Atmosph\u00e4re des Kalten Krieges in den Beziehungen zwischen Osten und Westen wiederherstellen und die russische Au\u00dfenpolitik in Richtungen zwingen, die uns entschieden missfallen werden.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der US-Politiker Pat Buchanan schrieb 1999 in \u201aA Republic, Not an Empire\u2018: \u201eIndem wir die NATO in den Vorgarten Russlands verschieben, treten wir die Konfrontation des 21. Jahrhunderts los. [\u2026] Wenn der wachsende Unmut in Russland dazu f\u00fchrt, dass Jelzin durch einen antiamerikanischen Nationalisten ersetzt wird, dann liegt die volle Schuld bei einer hochm\u00fctigen US-Elite, die ihr Bestes getan hat, um Russland zu dem\u00fctigen.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der ehemalige Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten, Robert Gates, ver\u00f6ffentlichte 2014 in \u201aDuty\u2018, seinen Memoiren, eine \u00e4hnliche Ansicht. Man habe Gorbatschow und andere nur \u201eglauben lassen\u201c, dass die NATO nicht nach Osten erweitert werde. Die Beziehungen zu Russland nach dem Ausscheiden von George Bush aus dem Amt im Jahr 1993 seien schlecht verwaltet worden. In einer impliziten R\u00fcge an den j\u00fcngeren Bush behauptete Robert Gates, dass \u201eder Versuch, Georgien und die Ukraine in die Nato zu holen, wirklich zu weit ging\u201c. Dieser Schritt sei ein Fall von \u201er\u00fccksichtsloser Missachtung dessen, was die Russen als ihre eigenen vitalen nationalen Interessen betrachten\u201c.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Und jetzt haben wir den Salat.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image size-large\"><a href=\"https:\/\/baerdel.de\/maerchen\/wp-content\/uploads\/P1040105.jpeg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"1024\" height=\"768\" src=\"https:\/\/baerdel.de\/maerchen\/wp-content\/uploads\/P1040105-1024x768.jpeg\" alt=\"\" class=\"wp-image-1472\" srcset=\"https:\/\/baerdel.de\/maerchen\/wp-content\/uploads\/P1040105-1024x768.jpeg 1024w, https:\/\/baerdel.de\/maerchen\/wp-content\/uploads\/P1040105-300x225.jpeg 300w, https:\/\/baerdel.de\/maerchen\/wp-content\/uploads\/P1040105-768x576.jpeg 768w, https:\/\/baerdel.de\/maerchen\/wp-content\/uploads\/P1040105-1536x1152.jpeg 1536w, https:\/\/baerdel.de\/maerchen\/wp-content\/uploads\/P1040105-1568x1176.jpeg 1568w, https:\/\/baerdel.de\/maerchen\/wp-content\/uploads\/P1040105.jpeg 1700w\" sizes=\"auto, (max-width: 1024px) 100vw, 1024px\" \/><\/a><figcaption class=\"wp-element-caption\">Ramses<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Juni 2023<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Von P. D. Kulle \u2013 Kalter Krieg\u2013 Nach der Friedensdividende\u2013 Versprechungen, Erwartungen und Bef\u00fcrchtungen Kalter KriegBereits in der Endphase des Zweiten Weltkriegs kam es zwischen den Westalliierten und der Sowjetunion zu Spannungen \u00fcber die Entwicklung einer europ\u00e4ischen Friedensordnung. Europa wurde zum geostrategischen Spielfeld.Die Sowjetunion war bestrebt, eine Einflusssph\u00e4re sozialistischer Satellitenstaaten zu schaffen. So kam es&hellip; <a class=\"more-link\" href=\"https:\/\/baerdel.de\/maerchen\/2023\/06\/kulles-fakten-ueber-die-nato\/\"><span class=\"screen-reader-text\">Kulles Fakten \u00fcber die NATO<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_crdt_document":"","footnotes":""},"categories":[9,17],"tags":[],"class_list":["post-1626","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-kulle3-2","category-politische-marginalien","entry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/baerdel.de\/maerchen\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1626","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/baerdel.de\/maerchen\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/baerdel.de\/maerchen\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/baerdel.de\/maerchen\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/baerdel.de\/maerchen\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1626"}],"version-history":[{"count":11,"href":"https:\/\/baerdel.de\/maerchen\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1626\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1638,"href":"https:\/\/baerdel.de\/maerchen\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1626\/revisions\/1638"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/baerdel.de\/maerchen\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1626"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/baerdel.de\/maerchen\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1626"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/baerdel.de\/maerchen\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1626"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}